M-Impresión

Wenig Interesse an Unabhängigkeit

2009-12-14T04:37:00.000-08:00

Das von der Bürgerinitiative "Catalunya Decideix" – "Katalonien entscheidet" - durchgeführte Referendum sollte ein Fest der Unabhängigkeitsbewegung Kataloniens werden. Doch das Ergebnis der unverbindlichen Abstimmungen in 166 Gemeinden der nordost-spanischen Autonomie rund um Barcelona fiel nicht so überzeugend aus, wie von den Organisatoren erwartet. Zwar sagten 94,7 Prozent am Sonntag "Ja" zur Unabhängigkeit Kataloniens vom spanischen Königreich, doch war die Wahlbeteiligung alles andere als überzeugend.

Laut Veranstalter fanden knapp 200.000 der 700.000 wahlberechtigten Einwohner der betroffenen Gemeinden den Weg an die Urnen. Das sind 27 Prozent. Und das obwohl Catalunya Decideix hauptsächlich nationalistische Hochburgen ausgesucht hatte. In den Orten rings um die katalanische Hauptstadt Barcelona fiel die Beteiligung sogar noch niedriger aus. So stimmten in Vilanueva i la Geltrú, einer Kleinstadt mit 62.000 Einwohnern, gerade einmal 15,7 Prozent ab.

Dennoch sprechen die Organisatoren von einem Erfolg. "Wenn Spanien keine Konfederation akzeptiert, einen plurinationalen Staat, werden viele sich fragen, wohin wir in der Zukunft wollen", erklärte ein Sprecher von CiU, der größten nationalistischen Partei Kataloniens. Die in der Autonomie zusammen mit den Sozialisten von Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero regierenden radikalnationalistische ERC geht noch einen Schritt weiter. Die Volksabstimmung zeige, dass das neue Autonomiestatut, dessen endgültiges Inkrafttreten von einem Urteil des spanischen Verfassungsgericht abhängt, bereits jetzt überholt sei.

Catalunya Decideix kündigen an, im nächsten Jahr weitere Abstimmungen organisieren zu wollen. Dann soll auch die Hauptstadt Barcelona mit dabei sein. Eine noch niedrigere Wahlbeteiligung scheint damit vorprogrammiert.

Eigentlich wollten die Organisatoren der Abstimmung diese Woche dem katalanische Parlament einen Bürgerantrag vorlegen, in dem ein verbindliche Volksabstimmung über die Loslösung von Spanien verlangt wird. Angesichts der niedrigen Beteiligung am Sonntag sprach sich der Vorsitzende der ERC, Joan Puigcercós, gegen eine solche Initiative aus. Auch wenn der Antrag letztendlich gestellt werden sollte, kann er mit keiner Mehrheit im Autonomieparlament rechnen. Außerdem stünde ein solches Referendum nicht im Einklang mit der spanischen Verfassung.

Die spanienweiten Parteien, die sich dieses Mal, anders als bei einem ersten Referendum im September, mit Kritik im Vorfeld des Urnengangs zurückgehalten hatten, sprachen am Montag der Abstimmung jede Bedeutung ab. Es sei ein "Akt politischer Propaganda", urteilte die in Madrid regierende, sozialistische PSOE. Und die konservative PP sieht im Referendum einen "weiteren Versuch, das Verfassungsgericht unter Druck zu setzten", damit dieses das neue Autonomiestatut nicht beschneide.

Filmtipp der Woche (21)

2009-12-13T00:01:00.000-08:00

Internationale Vermittlungsversuche

2009-12-12T00:01:00.000-08:00

Der Hungerstreik der sahrauischen Menschenrechtsaktivistin Aminatu Haidar wächst sich für Marokko zu einem internationalen Problem aus. Die EU-Präsidentschaft, US-Aussenministerrin Hillary Clinton und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon üben Druck auf Marokko aus, damit die 43-jährige Haidar in ihre Heimat, die von Marokko seit 1975 besetzte, ehemalige spanische Kolonie Westsahara, zurückkehren kann. Die marokkanischen Behörden hatten Haidar am 14. November den Pass abgenommen und sie auf die spanische Insel Lanzarote abgeschoben, als sie von einer US-Reise zurückkam. Die Menschenrechtlerin nimmt aus Protest dagegen seit 26 Tagen keine Nahrung mehr zu sich.

"Die Präsidentschaft der Europäischen Union gibt ihrer Besorgnis angesichts des Gesundheitszustand von Frau Aminatu Haidar Ausdruck und bittet die marokkanischen Autoritäten, ihren internationalen Verpflichtungen gegenüber den Menschenrechten nachzukommen", heißt es in einem knappen Kommuniqué, das der schwedische EU-Vorsitz am Donnerstag veröffentlichte.

Die spanische Presse berichtet unter Berufung auf "diplomatische Quellen in Brüssel", dass mittlerweile auch US-Staatssekretärin Hillary Clinton die Initiative im Falle Haidar ergriffen habe. Sie soll mit ihren marokkanischen Amtskollegen Taieb Fassi-Fihri telefoniert haben, um von ihm eine schnelle Lösung zu verlangen. Die USA haben in der Vergangenheit immer wieder vermittelnd bei Konflikten zwischen Rabat und Madrid eingegriffen. Zuletzt, als marokkanische Truppen 2002 die unbewohnte, zu Spanien gehörende Insel Perejil besetzten.

Ihren marokkanischen Pass, der Haidar vor ihrer Abschiebung auf dem Flughafen der Hauptstadt Westsahara, El Aaiún, abgenommen wurde, erhielt die Sahraui einst von den marokkanischen Behörden auf Druck der Bush-Administration. Am kommenden Montag fliegt der spanische Aussenminister Miguel Ángel Moratinos zu einem außerplanmäßigen Besuch nach Washington.

Auch die Vereinten Nationen beschäftigen sich mit dem Fall Haidar. Nach Angaben eines Sprechers von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon seien Spanien und Marokko mehrere Lösungsvorschläge unterbreitet worden. "Über Details kann ich nicht reden. Aber ich kann versichern, dass der Generalsekretär über den Gesundheitszustand Haidars sehr besorgt ist", erklärte er. Gestern wollte sich Ban Ki-moon mit dem marokkanischen Aussenminister Fassi-Fihri treffen.

"Ich glaube, dass Marokko angesichts internationalen Drucks nachgeben könnte", erklärte die sichtlich geschwächte Aminatu Haidar am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Bevor sie sich wieder in ihre Kammer auf dem Busbahnhof des Flughafens von Lanzarote zurückzog, fügte sie noch hinzu: "Ich werde nach El Aaiún zurückkehren, mit Pass oder ohne, lebendig oder tot."

Chicago IL

2009-12-11T00:01:00.000-08:00

Späte Gerechtigkeit

2009-12-09T05:00:00.000-08:00

"Ich bin so glücklich, endlich erkennen sie an, dass wir ganz normale Menschen sind", erklärte María Luisa Muñoz Díaz, als ihr die Anwältin die gute Nachricht überbrachte. Nach knapp neun Jahren Rechtsstreit hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg jetzt die Ehe der 53-jährigen Romni und damit ihren Anspruch auf Witwenrente anerkannt. 70.000 Euro muss Spaniens Sozialversicherung der Blumenverkäuferin aus Madrid zahlen.

Es war ein langer Weg. Sozialgericht, Oberstes Gericht der Provinz Madrid, spanisches Verfassungsgericht, sie alle weigerten sich der Romni, die 1971 im Alter von 15 Jahren den kaum älteren Mariano, einen Jungen der selben Ethnie, heiratete, als Witwe anzuerkennen. Der Grund: Die Ehe wurde nach den Roma-Bräuchen geschlossen, und niemals in das Zivilregister eingetragen. Dies war 1971 auch gar nicht möglich. Denn damals herrschte in Spanien Diktator Francisco Franco. Zivilehen gab es nicht. Wer sich nicht vor dem Altar das Ja-Wort gab, galt weiterhin als ledig. Den Beiden störte das nicht. Sie lebten das, was sie unter Ehe verstanden: "Treue, Kinder und eine Hochzeitsfeier im Kreise der Unseren", erklärte Muñoz vor Gericht immer wieder.

Der Mann von "La Nena" (das Mädchen), wie Muñoz von den Ihren genannt wird, arbeitete 19 Jahre als Maurer. Brav zahlte er Sozialversicherung für die ganze Familie. Auch ein Familienbuch hatte das Paar, in das die sechs Kinder vom Zivilregister fein säuberlich eingetragen wurden. Nach Francos Tod 1975 bekam Muñoz gar die Vergünstigungen, die kinderreichen Paaren in Spanien zustehen. Nur als Ehemann Mariano an Heiligabend 2000 an einem Herzinfarkt starb, war das alles nichts mehr wert.

La Nena hatte keine Wahl. Die zierliche Frau verdient sich seither die Miete für ihre kleine Wohnung in einem Randbezirk von Madrid und den Unterhalt als Blumenverkäuferin auf der Straße. So manchen Monat muss sie mit 200 Euro zurecht kommen.

Vor sechs Monaten trat Muñoz dann die erste Reise in ihrem Leben an. Sie verließ Madrid und flog nach Straßburg zum Menschenrechtsgerichtshof. Der Richterspruch, den dieser jetzt fällte, gibt vielen Frauen in einer ähnlichen Situation Hoffnung. Der Staat könne von jemandem wie La Nena nicht erwarten, "dass sie sich nach Kirchenrecht vermähle". Außerdem sei die Möglichkeit für Paare, sich in ein eigenes Register ohne Trauung und ziviler Zeremonie einzutragen, erst nach dem Tod von Ehemann Mariano eingeführt worden.

Auf die Frage, was sie jetzt mit alle dem Geld machen werde, muss María Luisa Muñoz Díaz nicht lange nachdenken: "Ich würde gerne einen kleines Kleidergeschäft eröffnen, um davon leben zu können. Außerdem möchte ich ans Meer." Das hat sie nur einmal in ihrem Leben gesehen, vom Flugzeug aus, auf dem Weg nach Straßburg.

¡Aminatu Libertad!

2009-12-08T11:08:00.000-08:00

Die Fotos entstanden bei einer Solidaritätsaktion mit Aminatu Haidar vor dem spanischen Aussenministerium in Madrid.

Filmtipp der Woche (20)

2009-12-08T00:01:00.000-08:00

Schon der Trailer zeigt die unglaubliche Gewalt, die die Sahrauis durch die marokkanische Besatzung erdulden müssen. Der Film in voller Länge wird demnächst veröffentlicht.

http://mundodoc.com/elproblema/index_en.html

Zwangsernährung statt Diplomatie

2009-12-07T05:26:00.000-08:00

Madrid: Solidarität mit der Westsahara und Aminatu Haidar

Spanien schmeißt im Falle Aminatu Haidar das Handtuch. Anstatt den Druck auf Marokko zu erhöhen, damit die nach Lanzarote abgeschobene Menschenrechtsaktivistin in die Westsahara zurückkehren kann, denkt die Regierung über eine Zwangsernährung der 43-Jährigen, die sich seit 22 Tagen im Hungerstreik befindet, nach. "Wir werden einen Amtsarzt schicken. Dann wird ein Richter entscheiden", erklärte ein Sprecher des Aussenministeriums gegenüber der taz.

"Das sind Methoden wie in Marokko", beschwert sich Haidar, die bereits am Sonntag einen Amtsarzt wegschickte. "Ich möchte nicht ins Krankenhaus. Ich bin Herr meines Willens und meines Handelns", bekräftigte die "sahrauische Ghandi", wie Haidar wegen ihres mutigen Kampfes in der seit 1975 von Marokko besetzten, ehemaligen spanischen Kolonie Westsahara genannt wird.

Marokkos Grenzpolizei nahm Haidar am 14. November nach einer US-Reise auf dem Flughafen in El Aaiún, der Hauptstadt der Westsahara, den Pass ab. Anschließend wurde sie nach Spanien abgeschoben. Seither ist sie im Hungerstreik. Haidar befinde sich in einem sehr schlechten Allgemeinzustand, erklärt ihr Arzt.

Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero schließt ein Eingreifen des spanischen Königs Juan Carlos aus. Dabei wäre er der einzige, der mit Marokkos Monarchen Mohamed VI. verhandeln könnte. In Marokko laufen alle Fäden beim König zusammen. Gespräche auf Aussenministerebene, wie sie Madrid führt, müssen da erfolglos bleiben. Auch an ein Gesuch an US-Staatssekretärin Hillary Clinton, sich für Haidar stark zu machen, sei nicht gedacht, erklärt der Sprecher des spanischen Aussenministeriums. Und das obwohl die USA in der Vergangenheit erfolgreich zwischen Rabat und Madrid vermittelt hat.

Marokko droht derweilen Spanien mit einem Ende der Beziehungen: Madrid müsse sich entscheiden zwischen "der Zusammenarbeit mit einem Marokko, das in der Lage ist zu kontrollieren, was in seinem Staatsgebiet passiert und die Plagen bekämpft, die auch Spanien betreffen" und "einer Region, deren Gefahren auch Auswirkungen auf Spanien und Europa haben", erklärt der enge Freund von König Mohamed VI. und Vorsitzende der Partei für Authentizität und Modernität Fouad Ali el Himma. Er redet von "illegaler Einwanderung, Drogenhandel, Extremismus und Terrorismus". Dies ist eine deutliche Warnung. Denn bei den Anschläge auf Pendlerzüge in Madrid 2004 kamen die meisten Täter aus Marokko. 192 Menschen verloren damals ihr Leben.

Der Generalsekretär der Polisario und Chef der sahrauischen Exilregierung, Taleb Omar, sprach gestern vom "Ende des friedlichen Wegs" falls Haidar sterben sollte. Ein "katastrophales Ende" Haidars werde "die gesamte Region destabilizieren", erklärte er im spanischen, staatlichen Radio.

Haidar in Lebensgefahr

2009-12-06T04:29:00.000-08:00

Solidarität mit Aminatu Haidar in Madrid

Der Befund der Ärzte ist besorgniserregend. Aminatu Haidar bleiben "Tage wenn nicht nur Stunden". Die Menschenrechtlerin aus der Westsahara befindet sich seit 21 Tagen auf dem Flughafen der spanischen Urlaubsinsel Lanzarote im Hungerstreik. Sie protestiert gegen ihre Abschiebung durch die marokkanischen Besatzungsbehörden nach Spanien. Obwohl stark geschwächt, hält sie an ihrem Ziel fest: "Ich möchte zurück in meine Heimat."

Seit Tagen verweigert die "sahrauische Ghandi", wie Haidar von ihren Landsleuten wegen ihres mutigen, gewaltfreien Kampfes gegen die Besatzung der Westsahara genannt wird, nicht nur die Nahrung sondern auch jedwede Medizin. Und das obwohl die zierliche Frau als Folge jahrelanger Haft und Folter in Marokko an schweren, blutenden Magengeschwüren leidet. Der sie behandelnde Arzt, der Chef des Inselkrankenhauses von Lanzarote Domingo de Guzmán Pérez Hernández, diagnostizierte am Samstag "schmerzende Augen, Überempfindlichkeit bei Licht, Muskelschmerzen, Schwindelanfälle und fehlender Gleichgewichtssinn". Haidar könne sich kaum noch auf den Füßen halten. "Jeder Tag der vergeht ist ein Tag weniger für sie", warnt der Arzt. Haidar stehe kurz davor, irreversibel Schaden zu nehmen.

Alle Versuche, Marokko zur Rücknahme Haidars zu bewegen, sind gescheitert. Der letzte am vergangenen Freitag: Die spanischen Behörden brachten die Menschrechtsaktivistin in ein Flugzeug. Es gebe eine Einigung mit Rabat. Haidar dürfe in ihr Haus nach El Aaiún, der Hauptstadt der seit 1975 von Marokko besetzten, ehemaligen spanischen Kolonie, zurück. Als die Maschine mit laufenden Motoren startklar war, kam aus Marokko die Weigerung das Flugzeug landen zu lassen. Haidar wurde in die Wartehalle in Lanzarote zurückgebracht.

"Dies war Folter", beschwert sich die Anwältin Haidars, Inés Miranda. "Die spanische Regierung hat uns betrogen", ist sie sich sicher. Es habe nie eine Einigung zwischen Madrid und Rabat gegeben. Haidar nahm ihren Hungerstreik wieder auf. "Spanien und Marokko zwingen mich gemeinsam in den Tod", erklärte sie.

Spaniens sozialistischer Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero beteuerte am Sonntag in einer Pressekonferenz, "alles zu tun, um die Angelegenheit zu lösen". Gleichzeitig verwies er aber darauf, dass die spanische Aussenpolitik darauf angelegt sei, sich mit allen Nachbarn gut zu verstehen. "Die Biologie versteht nichts von Debatten", mahnt der Arzt von Haidar.

Siehe auch:

12 Tage im Hungerstreik

Kein Erbarmen

Wetten dass ...

2009-12-05T00:01:00.001-08:00

Jetzt hat auch Spanien einen Wettskandal. Anfang der Woche leitete der spanische Fußballverband RFEF gegen mehrere Profis Ermittlungen ein. In einem nur 15 Zeilen langen Kommuniqué ist die Rede von "disziplinarischen Untersuchung gegen verschiedene Fußballspieler mit Lizenz für nationale Wettbewerbe". Wer, wo und was ... darüber schweigt sich der mächtige Verband aus.

Die Untersuchungen wurden eingeleitet, nach dem die UEFA die Spanier verständigt hatten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bisher noch nicht. Der Fußballverband habe die nötigen Unterlagen nicht weitergeleitet. Selbst der Staatssekretär für Sport der Regierung des Sozialisten José Luis Rodríguez Zapatero wurde vom Verband nicht informiert. Er erfuhr von dem möglichen Skandal, als die Presse ihn dazu interviewen wollte.

Erst als der Zweitligist UD Las Palmas auf seiner Webseite eine Erklärung veröffentlichte, in der sieben Spieler namentlich als Teilnehmer illegaler Wetten genannt werden, fiel der Verdacht auf ein Spiel aus der zweiten Liga im vergangenen Jahr. Das Treffen zwischen UD Las Palmas und dem madrider Rayo Vallecano war damals 0:0 unentschieden ausgegangen. Das Ergebnis kam beiden Clubs gelegen. Die sieben Fußballer, darunter der heute in der ersten Liga spielende Torwart des Real Zaragoza, Javier López Vallejo, sollen an illegalen Wetten teilgenommen haben.

Die Verdunklungspolitik des spanischen Verbandes öffnet Spekulationen Tür und Tor. Laut eines Artikels der Sportzeitung "Marca" könnten bis zu 300 Spieler in illegale Wetten und den Kauf von Ergebnissen verwickelt sein. Mit einem "Tsunami" vergleicht das Blatt das, was Spaniens Fußball blühen könnte. Woher die Zahlen stammen, dazu schweigt sich "Marca" aus.

In Spanien sind private online Wetten erlaubt, werden aber weder vom der Regierung noch sonst einer Institution überprüft oder geregelt. Laut Angaben der größten Tageszeitung des Landes, "El País", sollen 37 Wettveranstalter in Spanien mit privaten Fußballwetten im Jahr 2008 rund 75 Millionen Euro verdient haben. 86 Prozent davon sollen die Großen der Branche – Miapuesta, Bwin, Betfair, Bet365 und Unibet eingenommen haben. Die online-Wettbüros seien alle in anderen EU-Staaten sowie Malta und Gibraltar angemeldet sein. Dort lassen sich Steuern sparen.

Die des Wettbetrugs Verdächtigen haben keine hohen Strafen zu befürchten. Denn ein Gesetz, das den Betrug im Sport ahndet ist zwar von der Regierung geplant, aber noch nicht vom Parlament verabschiedet. Nur in der Comunidad de Madrid ist die Teilnahme der Spieler und Trainern an solchen Wetten zu Veranstaltungen untersagt, an denen sie direkt beteiligt sind. Und beim Tabellenführer FC Barcelona unterschreiben die Spieler in ihrem Vertrag, nicht auf Fußballereignisse zu setzen.

Die auf der Web von UD Las Palmas genannten Spieler bestreiten die Vorwürfe. "Ich habe damit nicht zu tun", erklärte López Vallejo in einer Pressekonferenz. Und Juan Carlos Ceballos, Verteidiger beim Zweitligisten FC Córdoba tritt gar die Flucht nach vorn an: "Viele Spieler wissen Dinge aus dem Fußball. Jeder wettet, wo er will, das ist kein Verbrechen. Mit meinem Geld mache ich was ich will. Es sind kleine Mannschaften, daran ist nichts schlechtes", erklärte er.

"In fünf Jahren gibt es keine Musik mehr"

2009-12-04T00:01:00.000-08:00

In Spaniens Netz geht es heiß her. Von einem "digitalen Staatsstreich" ist die Rede und von "den Talibanen der Autorenrechte". Der Grund: Spaniens Regierung hat ein neues Gesetz in Vorbereitung, das die Wirtschaft nachhaltiger machen soll. Das an sich wäre kein Grund zur Aufregung. Doch in einem der AParagraphen ist vom "Schutz gegen Internetpiraterie" die Rede. Künftig soll ein Ausschuss das "Geistige Eigentum" überwachen.

Webseiten, die wie Cinetube, Tusseries oder Elitefreak Links zu Download-Seiten anbieten, sollen von der neuen Kommission blockiert oder gar geschlossen werden können – ob mit oder ohne richterliche Kontrolle, ist noch nicht entschieden. Peer-to-Peer wird davon erstmal nicht direkt betroffen sein. Ebensowenig sollen User, die geschützte Inhalte herunterladen, vom Zugang zum Internet gesperrt werden.

Die Debatte über Autorenrechte und Piraterie läuft schon seit Jahren. Spaniens Musikindustrie sieht sich hart betroffen. Immer mehr Plattenläden verschwinden aus dem Stadtbild. Laut der Vereinigung der Techniker haben in Spanien 200 Aufnahmestudien ihren Betrieb eingestellt. 40 Prozent der Tontechniker sollen demnach ihren Job verloren haben. Selbst CD-Presswerke wurden geschlossen.

Nicht nur Filesharing im Netz ist in Spanien sehr beliebt, auch ist Spanien eines derjenigen europäischen Länder, in denen es am leichtesten ist, bei Straßenhändlern schwarz kopierte Musik, Filme und Viedeospiele zu erstehen. "In fünf Jahren wird es hier keine Musik mehr geben", befürchtet deswegen der spanische Liedermacher Aute, der zusammen mit 2500 Kollegen aus dem Musikgewerbe ein Manifest (PDF) unterzeichnet hat und am Dienstag vor dem Industrieministerium "gegen die Piraterie" demonstrierte.

Blogger und Internetunternehmer in Spanien sehen dies anders: Für sie ist jeder Eingriff in die Neutralität des Netzes ungerechtfertigt. Ein "Manifest zur Verteidigung der Grundrechte im Internet" macht mittlerweile die Runde und soll nach Angaben der Initiatoren auf rund 150.000 Webseiten zu sehen sein. "Die Autorenrechte dürfen nicht über den Grundrechten der Bürger stehen", heißt es da. Die vorgesehene Gesetzgebung schaffe Rechtsunsicherheit im gesamten spanischen Technologiesektor.

Auch vom Vorsitzenden der Kino Akademie, der Regisseur Alex de la Iglesia ist mit dem Vorhaben der Regierung nicht einverstanden. Um gegen die Piraterie erfolgreich vorzugehen, müsse es eine – wenn auch kostenpflichtige – Alternative geben, "wo Kino und Musik legal heruntergeladen werden können, bevor eine Tür geschlossen wird, die heute zum Leben der Menschen gehört."

Der Industrie selbst gehen die Pläne der Regierung nicht weit genug. Antonio Guisasola, der Vorsitzenden des Unternehmerverbandes der Plattenindustrie, beklagt sich, dass der Gesetzesentwurf weit hinter dem zurückbleibe, was in Frankreich, Großbritannien oder in Japan im Gespräch ist. In diesen Ländern soll Peer-to-Peer verfolgt werden. "70 Prozent der Piraterie in Spanien findet mittels Peer-to-Peer statt", mahnt Guisasola.

Filmtipp der Woche (19)

2009-12-03T00:01:00.001-08:00

Jello Biafra is back. Der Ex-Bandleader der Dead Kennedys ist mit seiner neuen Band "The Guantanamo School of Medicine" auf Tour. Sie stellen das an Halloween erschienene Album "Audacity of Hype" vor. Das Popart-Cover im Obama-Wahlkampfstil zeigt Biafra als Teufel. Ein Schlingel wer Böses dabei denkt. Am 10. Dezember spielen Biafra und Band in Madrid. Punk's not dead!

Madrid, Madrid, Madrid ... (28)

2009-12-01T00:01:00.000-08:00

Charleston SC

2009-11-30T00:01:00.000-08:00

Heute beginne ich eine lose Serie mit Fotos aus den USA. Die Reise beginnt in Charleston SC, einem der großen Sklavereihäfen Amerikas. Im Hinterland erstreckten sich die riesigen Plantagen.

Berufskrankheit

2009-11-29T00:01:00.000-08:00

"Déformation professionnelle" – "Berufskrankheit" nennt ein Freund die Angewohnheit von uns Journalisten, täglich an den Kiosk zu gehen, um alle möglichen Zeitungen zu kaufen. Auch ich bin davon befallen. Solange ich nur die geringste Chance sehe, mit meinen Fremdsprachenkenntnissen etwas zu verstehen, decke ich mich allmorgendlich mit einem Packen Tageszeitungen ein. So auch auf meiner jüngsten Reise nach Tunesien. Wie überall in Nordafrika erscheinen neben den arabischsprachigen Zeitungen auch Blätter auf Französisch. "Le Temps" und "La Presse" heißen die beiden wichtigsten Veröffentlichungen, die ich beim Frühstück auf der Suche nach Neuigkeiten durchstöbere. Es ist ein Erlebnis, wie ich es seit dem Mauerfall vermisst habe. Ich tauche in die schöne, neue Welt Tunesiens ein.

Es vergeht kaum ein Tag ohne Foto von Präsident Zine el Abidine Ben Ali auf den Titelblättern. Knapp einen Monat nach der Wiederwahl mit 89,28 Prozent zur fünften Amtszeit an der Staatsspitze empfängt der einstige General noch immer "Glückwünsche der Zivilgesellschaft". Tag für Tag berichtet "La Presse" auf Seite 1 von Organisationen, die den Präsidenten zu seinem enttäuschenden Abschneiden – vor zehn Jahren erzielte er über 99, vor fünf Jahren 94 Prozent – gratulieren. Ortsverbände der Präsidentenpartei RCD, Gewerkschaften, der tunesischen Freizeitverband oder das Sozialwerk der Journalisten schicken Telegramme. Botschaftern aus allen Herren Ländern schütteln Ben Ali die Hand. Dies ist ein willkommener Anlass, um bis zu einem Dutzend Fotos des geliebten Landesvaters auf einer einzigen Seite unterzubringen.

Der ehemalige General, der 1987 mittels eines unblutigen Putsches seinen Ziehvater, den Führer der tunesischen Unabhängigkeit Habib Bourgiba, wegen "Alterssenilität" stürzte, ist ein guter Präsident. Daran lässt "Le Temps" keinen Zweifel. Das sich "unabhängig" nennende Blatt meldet am 19. November Vollzug. Ben Ali habe die wichtigsten Wahlversprechen nach nur vier Wochen so gut wie umgesetzt. Wo sonst auf der Welt ist eine Regierung so effektiv?

Wer glaubt, dass sich der Staatschef nun die nächsten knapp fünf Jahre zufrieden in seinem Palast in Karthago zurücklehnen kann, wird bei der morgendlichen Lektüre eines Besseren belehrt. Der Vater aller Tunesier ruht nie. Er nimmt an unzähligen internationalen Treffen teil, weiht Kongresse und Messen ein, gratuliert Prinz Albert zum Nationalfeiertag von Monaco, dem marokkanischen König Mohamed VI. zum Jahrestag der Unabhängigkeit oder wird selbst in "befreundeten Ländern" geehrt. Und wenn Ben Ali nach langen, aufreibenden Auslandsreisen wieder in Tunis landet, ist auch das eine Schlagzeile wert.

Wer von soviel erfolgreicher Staatspolitik müde, seinen Lesespaß auf den Gesellschaftsseiten sucht, stößt auch dort wieder auf Ben Ali - nicht auf Zine el Abidine sondern auf seine Frau Leila. Die Vorsitzende der Arabischen Frauenorganisation ehrt Schauspielerinnen, eröffnet Empfänge, lässt sich als "moderne und bescheidene Intellektuelle" portraitieren oder gibt Interviews im Ausland, die dann zu Hause nachgedruckt werden. "Ich bin eine Tunesierin wie all die anderen", lautet eine der Schlagzeilen.

Auch die Flucht ins Internet schafft keine Abhilfe. Wer von Tunesien aus auf regimekritische Seiten zugreifen will, bekommt die Nachricht: "440 not found pages". Mehrmaliges Betätigen der Enter-Taste beendet die Verbindung.

Kein Wunder, dass die großen Hotels der Hauptstadt ihre eigenen, fotokopierten Morgennachrichten auslegen. "Obama verlangt Online-Freiheit" stand da jüngst zu lesen - leider nicht für Tunesien, sondern für China.

Haft nach inszeniertem Unfall

2009-11-28T00:01:00.000-08:00

Die tunesische Justiz hat einen neuen Weg gefunden, Regimekritiker mundtot zu machen. Der Journalist Taoufik Ben Brick wurde am Donnerstag zu sechs Monaten Haft verurteilt. Nicht etwa wegen eines Artikels oder einer Protestaktion, sondern wegen "Gewalt" und "dem Verstoß gegen die guten Sitten".

Der 49-jährige Autor soll demnach eine Frau tätlich angegriffen haben. Der Vorfall habe sich am 22. Oktober, nur drei Tage vor den Präsidentschaftswahlen, bei denen Staatschef Zine al-Abidine Ben Ali mit knapp 90 Prozent im Amt bestätigt wurde, ereignet. Ben Brick habe beim Einparken vor der Schule seiner Tochter einen anderen Pkw beschädigt und die Fahrerin tätlich angegriffen. Seit 29. Oktober sitzt der Journalist in Haft. Seit mehr als einer Woche darf er keinen Besuch empfangen.

Er sei Opfer "eines Hinterhaltes" geworden, beschwert sich Ben Brick schriftlich. Weder habe er den Pkw angerempelt noch die Frau angegriffen. Der vermeintliche Vorfall sei eine Inszenierung der politischen Polizei, beschwerten sich seine Anwälte vor Gericht. "Die Nachricht der Regierung ist klar: Niemand ist unantastbar, niemand hat das Recht, zu sagen, was er denkt", erklärt Radhia Nasraoui, Mitglied des 30-köpfigen Anwaltskollektivs, das Ben Brick verteidigt.

Auch für die Organisation Reporter ohne Grenzen ist der Fall klar: "Mit diesem Urteil gehört Tunesien einmal mehr zum Club von Ländern, die Journalisten wegen Meinungsdelikten einsperren", erklärte Generalsekretär Jean-François Julliard.

Das Verfahren von Ben Brick hat zu Verstimmungen zwischen Frankreich und Tunesien geführt. "Wenn jemand zum fünften Mal wiedergewählt wird und sein Land geschickt lenkt, ist so etwas unnötig", richtete sich der französische Außenminister Bernard Kouchner an Tunesiens Staatschef Ben Ali. Der entgegnete mit dem Vorwurf der "Einmischung in innere Angelegenheiten" und der "Kolonialpolitik".

Seit 12 Tagen im Hungerstreik

2009-11-27T00:01:00.002-08:00

Die Forderung von Aminatu Haidar ist einfach: "Ich will in meine Heimat zurück, mit oder ohne Reisepass", erklärte die sahrauische Menschenrechtlerin, als sie vor 13 Tagen auf dem Flughafen der Urlaubsinsel Lanzarote in einen unbefristeten Hungestreik trat. Mittlerweile (Freitag, 27.11.09) sind zwölf Tage vergangenen. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Haidar war von den marokkanischen Besatzungsbehörden aus der einstigen, spanischen Kolonie Westsahara abgeschoben worden, nachdem sie aus den USA zurückkam, wo sie mit einem Preis für Zivilcourage ausgezeichnet worden war. Die marokkanische Polizei hatte ihr zuvor den Reisepass abgenommen. Die Spanier ließen sie dennoch ins Land. Raus darf sie jetzt nicht mehr "mangels gültiger Dokumente". "Komplizenschaft" wirft Haidar deshalb der ehemaligen Kolonialmacht vor.

Die 42-Jährige steht für den gewaltfreien Widerstand der Sahrauis gegen die Besatzung ihres Landes an Afrikas Westküste, gegenüber der Kanarischen Inseln. Mittlerweile redet Haidar nicht mehr mit der Presse. "Sie ist zu geschwächt", entschuldigt sie ihr Sprecher, der in Spanien bekannte Schauspieler Willy Toledo. Er ist eigens aus Madrid angereist, um der "sahrauischen Ghandi", wie Haidar von ihren Landsleuten genannt wird, zur Seite zu stehen.

Die gesundheitliche Lage der Menschenrechtlerin spitzt sich zu. Seit ihrer fünfjährigen Haft in einem marokkanischen Geheimgefängnis Ende der 80er Jahre leidet Haidar neben vielen anderen Krankheiten an einem offenen Magengeschwür. Dieses verschlimmert sich jetzt durch den Hungerstreik noch.

"Die Marokkaner verlangen von ihr, dass sie die marokkanische Nationalität anerkennt, um ihr den Reisepass zurückzugeben. Dies verstößt eindeutig gegen das Völkerrecht", beschwert sich Toledo. Der Schauspieler wirft der spanischen Regierung Untätigkeit vor: "Hier hat niemand angerufen, um sich nach der Lage Haidars zu erkundigen."

Die Solidarität mit der Hungerstreikenden wächst. In der besetzten Westsahara sind Frauen in einen Solidaritätshungerstreik getreten. Neben zahlreichen spanischen Künstlern, unter denen sich der Hollywoodschaupieler Javier Bardem befindet, bekommt Haidar auch internationale Unterstützung. Der portugiesische Literaturnobelpreisträger José Saramago hat ihr ebenso einen Brief geschrieben, wie der Latainamerikaner Eduardo Galeano. Heute (Freitag, 27.11.09) wird eine Delegation der us-amerikanischen Robert F. Kennedy Stiftung in Lanzarote erwartet. Sie wollen Haidar, die 2008 den Menschenrechtspreis der Stiftung erhielt, beistehen. In Madrid und auf Lanzarote sind für das Wochenende zwei große Solidaritätsfestivals geplant./Foto: Saharauiak

Siehe auch: Kein Erbarmen

Neues, altes Fernsehen

2009-11-26T00:01:00.000-08:00

Spaniens staatliche Hörfunk- und Fernsehanstalt RTVE hat einen neuen Präsidenten. Mit mehr als der erforderlichen Zweidrittelmehrheit wurde Alberto Oliart am Dienstag vom Parlament ins Amt gehoben. Als "einen Mann des Konsenses" loben die regierende sozialistische PSOE und die konservative Oppositionspartei PP den Neuen. Doch nicht nur bei den Journalisten von Radio Televisión Española (RTVE) sorgt die Ernennung für Unverständnis. Oliart ist 81 Jahre alt und begann seine politische und berufliche Laufbahn unter Diktator Franco.

"Sarkasmus und eine Aggression" sieht ein ehemaliger Fernsehjournalist in der Ernennung, "Spott und Widerspruch" ein anderer. Die beiden regen sich über das Alter Oliarts auf, denn sie wurden in den letzten beiden Jahren im Rahmen einer Sanierung in den Vorruhestand geschickt - wie alle 4.150 der einst rund 10.000 Beschäftigten, die älter als 52 Jahre waren. RTVE verlor so seine erfahrensten Mitarbeiter. "Entweder werden alle nach dem Alter beurteilt oder keiner", beschwert sich so mancher der Betroffenen jetzt. Die Entlassenen mussten unterschreiben, keinen neuen Job im Fernsehgewerbe anzunehmen, wenn sie ihre Abfindung und Rente nicht verlieren wollen. Außerhalb der Anstalt wundern sich die Kommentatoren darüber, dass Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero und sein konservativer Opponent Mariano Rajoy nach wochenlangem Suchen keine andere Konsensperson gefunden haben als eine, die für die Vergangenheit Spaniens steht und nicht für Erneuerung und Zukunft. Oliart, unter Franco Staatsanwalt am obersten Gerichtshof und später Industrie-, Gesundheits- und dann Verteidigungsminister unter der ersten demokratischen Regierung, gibt offen zu, von Medien nur wenig Ahnung zu haben. Und neue Technologien sind ihm ein Graus. Wenn er von Geldbeträgen redet, rechnet Oliart immer noch gern in Peseten statt in neumodischen Euros.

So mancher befürchtet, Oliart könne von den Aufgaben, die vor ihm liegen, überfordert sein. Er übernimmt eine Fernsehanstalt, die eine schwere Krise überlebt hat. Knapp die Hälfte der Belegschaft wurde entlassen, der Staat übernahm mehr als 7 Milliarden Euro Schulden. Ab Januar 2010 sollen die beiden TVE-Kanäle ohne Werbung auskommen. Stattdessen erhebt die Regierung eine Sondersteuer auf die Gewinne von Telekommunikationsunternehmen und Privatfernsehen. Sie wird einen Großteil der Ausgaben von RTVE decken. 1,2 Milliarden Euro stehen der Sendeanstalt 2010 zur Verfügung.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Oliarts Vorgänger Luis Fernández sein Amt nicht wie offiziell bekundet aus "rein persönlichen Gründen" niedergelegt hat, sondern weil er mit der werbefreien Finanzierung nicht einverstanden war.

Denn mit der neuen Finanzierung geht auch eine Reform der Sendeinhalte einher. TVE, das unter Fernández wieder zum Spitzenreiter in der Zuschauergunst aufgestiegen war, soll sich künftig mehr als bisher auf die Funktion einer öffentlichen Sendeanstalt beschränken. Große Shows, teuere Hollywoodproduktionen oder gar Übertragungen von sportlichenGroßveranstaltungen oder von Spitzenspielen des spanischen und europäischen Fußballs gehören nicht dazu. "In kürzester Zeit wird TVE ein Sender sein wie das öffentliche Fernsehen in den USA, mit 3 Prozent Marktanteil, der königliche Hochzeiten und Militärparaden überträgt", befürchtet ein ehemaliger Programmchef.

Die Zukunft ist weiblich

2009-11-25T00:01:00.000-08:00

Sie kennen nur ein Thema: Fußball. Doch ihre Stars heißen nicht etwa Cristiano Ronaldo oder Etoo. Die Frauen, die sich auf Einladung der FIFA vergangenen Woche in einem Hotel in der tunesischen Hauptstadt Tunis versammelt haben, schwärmen von Marta Vieira da Silva und Birgit Prinz. Sie kommen aus 14 afrikanischen Ländern und träumen davon, den Frauenfußball auf dem schwarzen Kontinent zu internationaler Größe zu führen.

"Das wichtigste dafür ist eine solide Basisarbeit", erklärt Teruwork Berhanu. Die 42-Jährige Berhanu ist Sportlehrerin und hat einst selbst am Gymnasium Fußball gespielt. Sie ist die einzige Frau im Vorstand des Äthiopischen Fußballverbandes. Vom Seminar erwartet sie sich neue Ideen, sowohl für Management als auch für die Trainerarbeit und medizinische Betreuung der Spielerinnen. "Eine Frauenfußballliga, wie wir sie heute in Athiopien haben, gab es in meiner Jugend nicht", berichtet Berhanu. Damals herrschte in dem ostafrikanischen Land eine sich sozialistisch nennenden Regierung. Frauensport förderte sie nicht, obwohl dies die Entwicklungshelfer des Großen Bruders Sowjetunion immer wieder anregten.

"Die Regierung war fest davon überzeugt, dass Frauenfußball unnatürlich sei. Das Spiel würde Brustkrebs und Unfruchtbarkeit hervorrufen", erzählt Berhanu und schüttelt dabei den Kopf. Und das in einem Land, in dem bereits in den 1960er Jahren Frauenfußball gespielt wurde. "Ohne die Unterbrechung in den Jahren des Sozialismus, wären wir heute sicher eine Supermacht im afrikanischen Frauenfußball", ist sich Berhanu sicher.

Die Zeiten des Verbots sind zum Glück längst vorbei. 14 Clubs spielen jetzt in der äthiopischen Liga. Rund 5.000 Frauen gehören Vereinen und Fußballmannschaften in Schulen und Universitäten an. Stolz berichtet Sportfunktionärin Berhanu vom ersten internationalen Erfolg. 2004 wurde die äthiopische Frauennationalmannschaft Vierter bei den afrikanischen Meisterschaften.

Noch sind Trainer und medizinische Betreuer Männer. "Doch das wird sich hoffentlich bald ändern", meint Berhanu. Denn der Frauenfußball erlebe nicht nur in ihrem Land einen Boom. Frauen besuchen Trainerkurse und spezialisieren sich als Sportärztinnen.

Als nächstes will der äthiopische Verband die Kinder- und Jugendarbeit ausbauen. Für Mädchen ab 14 Jahren gibt es bereits Strukturen. Jetzt sollen Mädchen ab sechs gewonnen werden. "Obwohl wir kein muslimisches Land sind, ist es nicht immer leicht, die Eltern davon zu überzeugen, ihre Töchter spielen zu lassen", weiß Berhanu. Doch sie beobachtet auch eine neue Tendenz. Immer mehr junge Paare kehren der machistischen Tradition den Rücken und fördern auch ihre Töchter.

Dies lässt sich auch im Gastgeberland Tunesien beobachten. "Vor fünf Jahren hatten 600 Frauen eine Spielerlizenz, heute sind es rund 2.000", erklärt Wifek Bellakhal. Die 26-Jährige ist die Trainerin der U-17 und U-20 Frauennationalmannschaften und gehört zum Technikerstab der absoluten Nationalmannschaft. In Tunesien gibt es mittlerweile eine Frauenliga und eine Mädchenliga.

Natürlich muss auch Bellakhal immer wieder mit Eltern reden. In muslimischen Ländern wie Tunesien kommt noch die Sorge vor der unzüchtigen Zurschaustellung des Körpers hinzu. "Wir sind flexibel was die Kleiderordnung angeht", sagt Bellakhal, die sich sicher ist, dass der Frauenfußball in ihrem Land eine große Zukunft hat.

An Geld für die Ausbaupläne fehlt es nicht. Die FIFA vergibt großzügig Hilfen an die afrikanischen Fußballverbände. Seit 1999 fließen ein Teil der Einnahmen aus den Fernsehrechten die vor allem mit den Fußballweltmeisterschaften eingenommen werden auf den Schwarzen Kontinent. Alleine mit der WM in Südafrika 2010 wird die FIFA rund eine Milliarde US-Dollar verdienen. Jeder der 53 afrikanischen Landesverbände erhält pro Jahr 250.000 US-Dollar und der Afrikanische Fußballverband (CAF) noch einmal 2,5 Millionen. 15 Prozent davon müssen, so die FIFA-Bestimmungen, in den Frauenfußball fließen.

"Dem Frauenfußball gehört die Zukunft", zitiert Mayrilian Cruz Blanco ihren Chef, FIFA-Präsidenten Joseph Platter. "Die Zahlen beweisen dies", fügt die Kubanerin, die im Weltfußballverband für die Entwicklung des Frauensports zuständig ist, hinzu. Mit 26 Millionen ist jeder zehnte aktive Spieler weltweit eine Frau. 2007 nahmen an der Vorrunde für die Frauenfußball-WM 119 Nationalmannschaften teil. Die Zuschauerzahlen steigen ständig. 1999 sahen weltweit gerade einmal 137 Millionen die Frauenfußball-WM im Fernsehen. 2003 waren es bereits 526 Millionen und vier Jahre später über 700 Millionen. Selbst die letzten U-17 und U-20 Weltmeisterschaften füllten große Stadien. Jetzt hoffen die FIFA-Verantwortlichen, dass die der Frauenfußball-WM 2011 erstmals Gewinne bringen wird. Wie es zu dem steigende Interesse kommt? "Der Frauenfußball ist eine Möglichkeit der Frauen, sich selbst zu verwirklichen", erklärt Cruz Blanco. Die Seminar-Teilnehmerinnen wissen wovon sie spricht.

Straßenkünstler (46)

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Langsam aber unsicher

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Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero ist ein Freund großer Worte. Bei seinem ersten offiziellen Besuch im Weißen Haus Anfang Oktober wurde er nicht müde, die Anstrengungen seiner Regierung in Sachen erneuerbarer Energien zu preisen. Zu Hause jedoch sieht alles ganz anders aus: Leere Kassen und eine zögerliche Gesetzgebung gefährden den Ausbau einer Technologie, die Spanien industrialisiert hat, wie keine zweite.

"Um alle Vorteile der erneuerbaren Energien voll auszuschöpfen, brauchen wir einen stabilen, gesetzlichen Rahmen, der den Investoren Sicherheit und Vertrauen gibt", mahnt der Vorsitzende des Verbandes der Produzenten erneuerbarer Energie (APPA), José María González Vélez. Vergebens: Spaniens Regierung hat das für diesen Herbst versprochene Gesetz für den Ausbau der erneuerbaren Energien verschoben. Denn seit Frühsommer hat Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero ein noch ehrgeizigeres Projekt. Er will ein "Gesetz für eine nachhaltige Wirtschaft" erlassen.

Von einer modernen Bildung, einer richtungsweisenden Forschung, dem Schutz der Umwelt, dem Sparen und der Produktion von Energie soll dort die Rede sein. Spanien müsse weg von seiner Abhängigkeit von der Bauwirtschaft. Denn die Branche, die für den Wirtschaftsboom der letzten Jahre sorgte, reißt jetzt, wo die Spekulationsblase geplatzt ist, das Land tiefer in die Krise, als das restliche Europa. Spanien vermeldet knapp 20 Prozent Arbeitslose, die Staatskassen sind leer, das Haushaltsdefizit steigt.

Bisher liegen nur einige vage Richtlinien für das künftige Gesetz vor. Ob der Plan für den Ausbau der erneuerbaren Energien bis 2020 darin aufgehen wird, oder ob dazu irgendwann ein zweiten Gesetz erlassen wird, darüber schweigt sich die Regierung aus. Anfang kommenden Jahres werden deshalb wohl einmal mehr Dekrete erlassen werden, um die erneuerbaren Energien für den Zeitraum nach 2010, wenn die derzeitigen Pläne auslaufen, zu regulieren. "Das Industrieministerium hat beschlossen weiter in den Tag hineinzuleben", kritisiert die größte spanische Tageszeitung El País diese Politik.

Was das bedeutet, bekommt die Photovoltaik-Branche am deutlichsten zu spüren. Ihr Geschäft ist fast völlig zusammengebrochen. "2008 wurden in Spanien über 2.600 MW installiert, 2009 werden es kaum 150 MW", erklärt Javier Anta, der Chef des Verbandes der Photovoltaik-Industrie (ASIF). Schuld daran ist unter anderem die fehlende Vorausschau der Regierung. Als sich 2007 abzeichnete, das der Sektor weit schneller wuchs als geplant, reagierte das Industrieministerium erst zögerlich, um die Photovoltaik dann Ende 2008 völlig auszubremsen.

Es wurde ein Register mit Obergrenzen eingeführt. Pro Jahr dürfen nur noch 500 MW installiert werden, 133 MW in Bodenanlagen und 267 MW auf Dächern. Bei den Dachinstallationen läuft es besonders schlecht. "Die Genehmigung für eine 5-KW-Anlage ist so aufwendig wie für ein Solarfeld mit 10 MW", beklagt Anta. Und wer eine Lizenz für eine Bodenanlage sein eigen nennt, wartet mit dem Baubeginn. Denn durch den Zusammenbruch des Marktes werden die Solarzellen ständig billiger. Da die Anlage spätestens ein Jahr nach dem Erhalt der Lizenz stehen muss, rechnet ASIF damit, dass sich das Photovoltaik-Geschäft zum Ende des Jahres deutlich beleben wird.

"Wir werden dieses Jahr ähnliche Zuwachsraten haben wie 2008", erklärt der Sprecher des spanischen Windenergieverbandes AEE, Sergio de Otto. Damit dürften zum Jahresende mehr als 18.000 MW am Netz sein. Doch der Verband schaut voller Sorgen auf das kommende Jahr. Zum einen dürfte sich dann die Finanzkrise voll bemerkbar machen und zum anderen wurde auch für die Windenergie ein Zentralregister eingeführt. "Der Verwaltungsaufwand nimmt dadurch zu", erklärt De Otto. Die Unternehmer der Windbranche können nicht verstehen, warum auch sie stärker als bisher kontrolliert werden. "Das von der Regierung festgelegte Ziel lautet 20.150 MW bis Ende 2010. Anders als die Photovoltaik laufen wir nicht Gefahr, diese Leistung wesentlich zu überschreiten", erklärt De Otto. Er hofft, dass die Registrierung beschleunigt wird, um die Branche nicht mehr als nötig zu beeinträchtigen.

Das eigentliche Sorgenkind der Regierung ist die thermosolare Energie. 182 MW sind bereits am Netz. 34 weitere Kraftwerke sind im Bau. Insgesamt planen die großen Stromversorger 14.000 MW. Für über 4.000 MW sollen bereits alle Unterlagen für den Bau zusammen sein. Im Industrieministerium fürchtet man einen unkontrollierten Boom, wie ihn das Land bei der Photovoltaik erlebte. Deshalb arbeitet das Ministerium an einer künftigen Regelung für die Zeit nach 2010. Bis dahin gilt eine Obergrenze von 500 MW. Tatsächlich werden jedoch über 1.000 MW ans Netz gehen.

"Bei der thermosolare Technologie ist Spanien internationaler Marktführer, etwas was sonst selten vorkommt", heißt es in einer Erklärung von Protermosolar. Der Verband verlangt eine großzügige Regelung, "jetzt wo die Technik auch für andere Märkte, wie die USA und Nordafrika interessant wird." /Erschienen: Neue Energie 11/09

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