Oliver Luksic

EU Kommissar Verheugen (SPD) lobt Koch Mehrin

2009-07-19T21:19:00.000+02:00

"Silvana Koch-Mehrin hat im kleinen Finger mehr politischen Verstand als manche andere in Brüssel im Kopf", sagte Verheugen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Verheugen fügte hinzu: "Ich habe nie zu denen gehört, die politische Leistungen an Sitzzeiten in Ausschüssen messen. Sie (Koch-Mehrin) ist in der Lage, Europa in Deutschland ein Gesicht zu geben, sogar ein sympathisches." Recht hat er!

Heute ist Steuerzahlertag

2009-07-14T19:41:00.001+02:00

Die Steuerzahler in Deutschland müssen statistisch gesehen in diesem Jahr fast eine Woche länger nur für Fiskus und Sozialkassen arbeiten als 2008. Erst von diesem Dienstag an wirtschaften sie rechnerisch in die eigene Tasche. Nach den Berechnungen des Steuerzahlerbundes müssen Arbeitnehmer in diesem Jahr 53,3 Prozent ihrer Bruttoeinkünfte abführen! "Wenn der letzte Mittelständler geschröpft, dem letzten Facharbeiter nichts mehr von einer Lohnerhöhung übrig gelassen wird, dann werden die Sozialapostel in den Volksparteien vielleicht einsehen, dass man nur verteilen kann, was vorher an Wertschöpfung erzielt wird.", schreibt zu Recht Ulrich Clauss in der WELT.

Zensursula

2009-06-28T23:29:00.001+02:00

Ungeliebter Kapitalismus

2009-06-28T23:19:00.002+02:00

Niemand mag den Kapitalismus: Warum eigentlich, fragt Michael Miersch in der Welt.

In der linken Ecke

2009-06-20T20:09:00.005+02:00

Verstaatlichung von Banken und Firmen, 500 Euro Regelsatz für das Arbeitslosengeld II, ein Mindestlohn in Höhe von zehn Euro pro Stunde und der sofortige NATO-Austritt: das sind nicht Forderungen einer linksradikalen Sekte, sondern das Wahprogramm der Linken. Die Ex-SED will sich im Wettlauf um besonders radikale Positionen von niemanden überholen lassen. Real mögliche Lösungsangebote für die Gesellschaft sehen anders aus. Lafontaine stellt sich mit seinen linksradikalen Analysen wie "Die deutsche Außenpolitik ist von SPD und Grünen remilitarisiert worden und diente der imperialen Durchsetzung von Kapitalinteressen." selber in eine Ecke, in der sich nicht mal alle Mitglieder der ex-SED wohl fühlen.

3.Platz des FC Liberal

2009-06-20T20:06:00.001+02:00

Die liberale Fußballmannschaft der FDP, der FC Liberal, hat beim Kleinfeldtunier des "FC Altes Wirtshaus" in Obersalbach den 3.Platz von 8 Mannschaften erreicht. Die Mannschaft um den FDP-Ortsvorsitzenden und Spitzenkandidaten für den Bundestag, Oliver Luksic, und den FDP-Landesvorsitzenden Christoph Hartmann konnte während des Tuniers die meisten Tore erzielen. Nach einer unglücklichen Niederlage im Halbfinale konnte der FC Liberal sich im Spiel um Platz 3 klar durchsetzen gegen den FCS Fan Club United 81.

Ralf Dahrendorf ist tot

2009-06-18T12:28:00.002+02:00

Der deutsch-britische Soziologe und Politiker Lord Ralf Dahrendorf ist gestorben. Dahrendorf war nicht nur einer der bedeutendsten deutschen Gesellschaftswissenschaftler und ein Intellektueller, der sich politisch engagierte, er war eine liberale Instanz.

Westerwelle: "Wir wollen einen starken Staat!"

2009-06-10T11:50:00.001+02:00

Von der Krise des Kapitalismus profitiert ausgerechnet die marktliberale FDP. Parteichef Guido Westerwelle sagt im Gespräch mit manager magazin, was ihn an der Wirtschaft stört, und plädiert für einen starken Staat.

Peter Sloterdijk: Die Irrtümer der Linken

2009-06-10T11:09:00.001+02:00

„Wir leben gegenwärtig keineswegs ,im Kapitalismus', sondern in einem massenmedial animierten, steuerstaatlich zugreifenden Semi-Sozialismus.“

Der Philosoph Peter Sloterdijk - nicht gerade als neoliberal bekannt- legt in der FAZ heute die Irrtümer der klassischen Kapitalismus-Kritik bloß und erklärt, wie es überhaupt zu der Parole „Eigentum ist Diebstahl“ kommen konnte. Aus der Analyse linker Denkfehler kommt er zu einer Betrachtung unserer Wirtschafts- und Finanzkrise: Der Steuerstaat sei heute der große Nehmer, der zum antifiskalischen Bürgerkrieg reize.

"Lebten im ökonomischen Altertum die Reichen unmissverständlich auf Kosten der Armen, so kann es in der ökonomischen Moderne dahin kommen, dass die Unproduktiven mittelbar auf Kosten der Produktiven leben- und dies zudem auf missverständliche Weise, nämlich so, dass sie gesagt bekommen und glauben, man tue ihnen unrecht und man schulde ihnen mehr.

Tatsächlich besteht gut die Hälfte jeder Population moderner Nationen aus Beziehern von Null-Einkommen oder niederen Einkünften, die von Abgaben befreit sind und deren Subsistenz weitgehend von den Leistungen der steueraktiven Hälfte abhängt.

Die größte Gefahr für die Zukunft des Systems geht gegenwärtig von der Schuldenpolitik der keynesianisch vergifteten Staaten aus. Sie steuern so diskret wie unvermeidlich auf eine Situation zu, in der die Schuldner ihre Gläubiger wieder einmal enteignen werden... "

Besuch der JVA Ottweiler

2009-05-12T17:41:00.004+02:00

Heute habe ich die JVA Ottweiler besucht und mich über das Justizwesen im Allgemeinen und den Zustand der Gefängnisse im Besonderen informiert. Der Schwerpunkt des Aufgaben- und Zuständigkeitsbereichs der JVA Ottweiler liegt im Jugendstrafvollzug. Die Inhaftierten sind zumeist zwischen 17 und 22 Jahre alt; Vierzehnjährige bilden eine Ausnahme. Die Mängel in der Ausstattung der Werkstätten und bei der für viele Inhaftierten wichtigen Aus- und Weiterbildung waren politisch natürlich als Hinweis wichtig. Das Personal ist mit großem Engagement bei der Sache, arbeitet aber auch an der Grenze der Belastung in diesem schwierigen Job. Die Hintergründe zu den Straftätern und dem Alltag in der JVA waren äußerst spannend!

SPD Doppelmoral beim Mindestlohn

2009-04-30T14:11:00.003+02:00

Die SPD fordert zwar 7,50€ pro Stunde Mindestlohn, ihren Praktikanten zahlt sie aber 500€ pro Monat- bei sicher mehr als 40 Stunden die Woche kommen da nicht mal 2€/Std. raus. Mit dem eigenen Programm nimmt die SPD es nicht so genau.

Feindbilder lenken ab

2009-04-27T13:01:00.001+02:00

Als Nieten in Nadelstreifen, Pyromanen oder Gangster werden Entscheider der Wirtschaft von der SPD nicht nur beim NRW Parteitag betitelt, gleichzeitig werden soziale Unruhen herbeigeredet. Kritik an Wirtschaftseliten ist berechtigt und notwendig. Doch die polemische schwarz-weiß Pauschalschelte und Klassenkampfrhetorik von SPD und Linken ist gefährlich. Was kann denn die überwältigende Mehrheit der deutschen Manager für die Entgleisungen des Kreditgeschäfts? Traurig, dass auch die Union etwas leiser die gleichen Töne anschlägt. Vorurteile, Mißtrauen und Hass zu schüren wie die SPD es tut wird unser Land nicht voranbringen.

Das Kalkül der SPD ist klar: Ausgerechnet SPD-Politiker versuchen sich nun als Retter vor dem Wirtschaftschaos darzustellen. Dabei hat die Bundesregierung bzw. der Finanzminister (SPD) bei der Bankenaufsicht doch versagt. Dummerweise haben die staatlichen Landesbanken auch weit größere Probleme als die Privaten. Die Wiedersprüche bleiben: Die SPD will Managerbezüge deckeln, ex-Bahn Chef Mehdorn soll vom Staatsbetrieb Bahn aber 5 Millionen Abfindung bekommen. Man darf gespannt sein, ob die SPD es schafft mit Ihren Hasstiraden gegen die Wirtschaft zu punkten. In der Krise brauchen viele ein Ventil für ihre Wut. Da ist es einfach, mit dem Finger auf die Manager zu zeigen und sich als Politiker selbst als Lichtgestalt darzustellen.Wenn die Manager an allem schuld sind, brauchen SPD-Politiker im Wahlkampf nicht mehr von eigenen Versäumnissen zu sprechen.

SPD Plakate

2009-04-25T19:03:00.003+02:00

Die SPD setzt im Wahlkampf auf billige und inhaltsleere Polemik gegen andere Parteien. Ob das Erfolg bringt? Erste Repliken gibt es bereits im Netz.

Mit Meister-Brief an die Uni

2009-04-22T12:28:00.001+02:00

Gute Idee: NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will den Meisterbrief dem Abitur als allgemeine Hochschulzulassungsberechtigung gleichsetzen. Bislang besteht für Handswerksmeister in Nordrhein-Westfalen lediglich die Möglichkeit, ein Studium an einer Fachhochschule zu ergreifen.

Grüne Koalitionsfalle

2009-04-21T10:41:00.004+02:00

Die Parteiführung der Grünen hat eine Koalition mit Union und FDP („Jamaika-Koalition“) nach der Bundestagswahl ausgeschlossen. Da die Basis der Grünen auch eine Ampel vehement ablehnt hat ist klar, dass die Grünen Rot-Rot-Grün wollen. Da SPD und Linke ein solches Bündnis im Bund (noch?) ausschließen, haben die Grünen das Problem, dass sie eigentlich keine Koalitionsoption haben. Die SPD kann durch den Linksrutsch mit ihrem Programm auch nicht mehr auf eine Ampel setzen, bei der sowieso weder FDP noch die Grünen mitmachen wollen. Also ist klar: SPD und Grüne werden auf eine Linksfront setzen, auch wenn sie dies (wieder) nicht zugeben.

Unglaubwürdige SPD

2009-04-16T13:55:00.000+02:00

Typisch, SPD: Erst die Steuern immer weiter erhöhen, nachher großzügiges staatliches Taschengeld verteilen. Viel nehmen, wenig geben und dabei alles noch komplizierter machen.

Datenschutzgesetz für Arbeitnehmer

2009-04-14T11:40:00.002+02:00

Die Fälle Lidl, Telekom und Bahn zeigen leider deutlich, dass der Datenschutz für Arbeitnehmer dringend verbessert werden muss. Unternehmen dürfen sich auch vor dem Hintergrund der Bekämpfung und Aufklärung von kriminellen Handlungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht anmaßen, selbst als Hilfssheriffs zu wirken und mit heimlichen Überwachungsmaßnahmen noch weit über das hinaus zu gehen, was die Polizei darf. Die Bundesregierung muss mit einem Gesetz verhindern, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter ausspionieren oder bespitzeln lassen. Hier gebe ich dem DGB Recht.

Es kann nicht sein, dass E-Mail-Verkehr und die Internetnutzung dauerhaft kontrolliert, die Beschäftigten mit Kameras überwacht oder Außendienstmitarbeiter über das Handy geortet werden. Arbeitnehmer müssen informiert werden, welche Daten wann, wie und zu welchem Zweck von ihnen erhoben und ausgewertet werden.

Strohfeuer Abwrackprämie

2009-04-08T10:57:00.003+02:00

Die Bundesregierung will die Abwrackprämie noch weiter ausdehnen. Dies wird eine für den Bürger sehr teure Entscheidung. Die Abwrackprämie hat zwar zu einer gewissen Belebung im Autohandel geführt, der Einbruch des Automobilmarktes wird nun aber auf 2010 verschoben und durch die Ausdehnung der Prämie nur umso dramatischer. Abgesehen davon sind die positiven Effekte für die deutschen Automobilhersteller begrenzt, da zwei Drittel der verkauften Autos im Ausland hergestellt würden. Audi, Daimler und BMW haben von der Abwrackprämie aber wenig. Übrigens: 14,5 Milliarden Euro haben Deutschlands Autofahrer verloren, weil sich die Restwerte ihrer Gebrauchtwagen so schnell verringert haben. Die Auswirkungen der Krise werden so nur hinausgeschoben, die Probleme der Autobranche bleiben: weltweite Überkapazitäten, falsche Modelle, sinkende Nachfrage.

SPD und Union denken aber eben an die Wahl 2009 und nicht an den totalen Nachfrageienbruch 2010 und an die Schulden, welche die junge Generation zu zahlen hat. Wenn Konsumgüter subventioniert werden kann man eine lange Wunschliste machen. Die ersten wollen die Eigenheimzulage wieder einführen, um die Schaffung von Eigentum auch für Altersvorsorge zu fördern. Besser wäre es gewesen, statt marktverzerrender Ausgabenprogrammen Steuer und Abgaben zu senken. Dies würde den Konsum schnell beleben und Investitionen fördern. Das Wahlgeschenk Abwrackprämie sorgt nur für ein Strohfeuer und wird teuer für den Steuerzahler.

Sorry, liebe Schweizer

2009-04-08T09:52:00.001+02:00

Roland Tichy erklärt in der Wirtschaftswoche wieso er sich über die Aussagen von Finanzminister Steinbrück ärgert und er lieber Indianer wäre. Danke für den Hinweis an C.Heinz!

...Europäische Nachbarvölker mit der Peitsche züchtigen und wie die Indianer mit der Kavallerie niederreiten – das ist der Ton des deutschen Herrenreiters. Ich schäme mich für diese rhetorische Untat.... Unter Steinbrück leiden aber weniger die Reichen, wie er es in seiner gespielten Robin-Hood-Nummer vortäuscht. Schon wer im Jahr etwas mehr als 50.000 Euro verdient (im Jahr, nicht im Monat!), wird mit über 40 Prozent zur Kasse gebeten...Es sind die deutschen Facharbeiter und Angestellten, die ausgenommen werden wie die Gänse am Martinstag. Die deutsche Arbeitnehmerfamilie zahlt im Durchschnitt etwa doppelt so hohe Abgaben wie die Schweizer Nachbarn. Das ist ja auch der Grund, warum in Ihren Kliniken der sächsische und thüringische Jargon das Schwyzerdütsch unter Ärzten verdrängt und deutsche Köche und Kellner die Schweizer Gastronomie übernehmen: Wer von seiner Hände oder seines Kopfes Arbeit anständig leben will, läuft davon. Wenn er kann.

DIe Angst der CSU vor der Europawahl

2009-04-07T13:18:00.003+02:00

Aus Angst bundesweit bei der Europawahl nicht 5% der Stimmen zu bekommen schreckt die CSU auch vor einer ausländer- und frauenfeindlichen Wortwahl nicht zurück. Der CSU-Abgeordnete Posselt bezeichnete Gabriele Pauli von den Freien Wählern nun als "Türken-Gabi", weil diese den EU-Beitritt der Türkei nicht für immer und ewig, sondern nur zum jetzigen Zeitpunkt ablehne. Gabriele Pauli antwortet in einem offenen Brief und verweist darauf, dass ihre Position deckungsleich mit der CDU sei- aber deswegen niemand von "Türken-Angela" rede. "Yes we can - mit Horst" und "Seehofer ist unser Obama" hieß es noch in Passau- jetzt überbietet sich die CSU im Obama-Bashing in der Türkei Frage. Die CSU ist vor der Europwahl sehr nervös.

Ex-Außenminister kritisiert Obama

2009-04-07T12:04:00.002+02:00

Harsche Worte des (sozialistischen!) französischen ex-Außenminister und USA-Kenner Hubert Védrine: Obamas Wunsch nach einer Welt ohne Atomwaffen sei pure Demagogie, sagte der Politiker - und warf ihm Volksverdummung vor. Andere Nuklearmächte könnten ein solches Vorhaben nur mittragen, indem sie einen enormen Machtverlust hinnehmen, begründete Védrine seine Worte in einem Radiointerview. In einer Welt ohne Atomwaffen wären die Amerikaner allen anderen Staaten militärisch total überlegen.

Das ist natürlich eine typisch französische Position. Ich meine es ist richtig auf die Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens und das wachsende Risiko des Einsatzes von Nuklearwaffen hinzuweisen. Ob sämtliche atomare Sprengköpfe weltweit alle verschrottet werden darf jedoch bezweifelt werden, zumal sich das Wissen um die Produktion von Nuklearwaffen sich nicht aus der Welt schaffen lässt. Wo Abschreckung schwindet, wächst vielleicht auch die Bereitschaft zum Einsatz konventioneller Waffen. Die Nichtverbreitung von Atomwaffen und auch die Reduzierung des bestehenden Arsenals ist jedenfalls dringend notwendig.

Ostalgie

2009-03-31T16:51:00.002+02:00

Auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauer wünscht sich laut der WELT jeder Zweite die angeblichen Errungenschaften aus DDR-Zeiten zurück. Der Aussage: "Der Sozialismus ist auch heute noch einen Versuch wert", stimmen im Osten 39 Prozent der Befragten zu, im Westen 24 Prozent. Der Wert "Freiheit" hat demnach mit 71 Prozent nach wie vor eine Spitzenstellung bei den Bürgern. Ebenso wie beim Wert "Eigenverantwortung" (Zustimmung: 60 Prozent) gab es aber einen Rückgang von 5 bis 8 Prozentpunkten. Die gesamte Studie gibt es auch hier zum nachlesen.

Keynes

2009-03-31T16:06:00.002+02:00

Keynes ist derzeit in aller Munde. Sehenswert ist dazu auf jeden Fall das Video von Dan Mitchell von Cato.

Aktion 15

2009-03-27T18:24:00.002+01:00

Ärzte wollen die SPD unter 15% drücken bei den Wahlen - na denn viel Erfolg!

Honecker´s Erben

2009-03-24T09:26:00.006+01:00

Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr, systemfeindliche Kader drängen an die Macht: diese These vertritt der Leiter der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, in seinem neuesten Buch "Honeckers Erben – Die Wahrheit über die Linke". Sein Buch vertritt mit Sicherheit sehr provokante und zugespitzte, aber auch lesenswerte Thesen.

"Die Linke hat ein negatives Verhältnis zum politischen System der Bundesrepublik. Sie agitiert gegen Amerika und gegen die westliche Staatengemeinschaft, auch gegen Israel. Hier werden starke antidemokratische Affekte sichtbar, die wir aus unserer Geschichte zur Genüge kennen.

Die Partei hat sich viermal umbenannt, um ihre Vergangenheit in Vergessenheit geraten zu lassen. Dabei handelt es sich rechtlich immer noch um die alte SED. Auch ihre sozialpopulistischen Forderungen sind Bauernfängerei, eine Art Wünsch-dir-was-Programm für den einfachen Wähler. Monatlich 1000 Euro fürs Nichtstun, wer würde da nein sagen?"